Kläger will Versammlungsrecht durchsetzen und scheitert vorerst

Aachen Haibaches Forst Braunkohle
Seit April 2012 haben Aktivisten am Rand des Braunkohletagebaus eine Wiese besetzt. Der Eigentümer der Wiese duldet das, er lässt die Wiese nicht räumen und musste sich deshalb schon mehrfach vor Gericht verantworten.

Zu tumultartigen Szenen kam es am 21. Mai in einem Aachener Gerichtssaal. „Shame on you“ und „schämt euch“ riefen die jungen Leute, die mit dem Urteil der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen unter Vorsitz von Richterin Brunhilde Küpper-Aretz nicht einverstanden waren.

Die Kammer – bestehend aus drei Berufsrichterinnen und zwei Schöffen – befand, dass der Eigentümer einer Wiese bei Morschenich (Kreis Düren) im Unrecht sei. Und dass der Kreis Düren am 22. März 2013 zu Recht eine Ordnungsverfügung gegen den Mann erlassen hatte. Kurt Claßen, der Eigentümer einer Wiese ist, auf der Waldbesetzer ein Protest-Camp errichtet haben, kann sich mit seiner Duldung der Besetzer-Gruppe nicht auf das Versammlungsrecht berufen. Seine Klage wurde abgewiesen, er wird  dagegen Berufung einlegen.

Verhandelt wurde in Saal 9, in einem von zwei extra großen Sälen des Gerichtsgebäudes. Das war gut so, denn knapp 50 Aktivisten, die den Hambacher Forst vor den Baggern des RWE retten wollen, waren dort

Braunkohle Hambacher Forst
Vor dem Gericht sowie innen waren Polizisten jederzeit einsatzbereit.

erschienen. Und mit ihnen mindestens dreimal so viele Polizisten in Kampfuniformen und mit Schlagstöcken. Die Naturschützer wurden am Eingang intensiv gefilzt, so dass der letzte erst den Gerichtssaal erreichte, als die Verhandlung schon gut 20 Minuten im Gange war. Vor dem Gerichtsgebäude hatten die Waldbesetzer eine Art Lager mit einem Zelt aufgebaut. Dort verteilten sie nach der Verhandlung Suppe und legten Transparente aus.

Begonnen hatte die Verhandlung mit einer Darstellung des Streitfalles, wie er aus den Akten ersichtlich ist. Der Kläger (Kurt Claßen) habe der Protestbewegung  sein Grundstück am Rande des Hambacher Forst zur Verfügung gestellt. Die Aktivisten hätten darauf 19 Zelte, Bauwagen und Hütten errichtet, so wurde verlesen. Trotz mehrerer Bescheide habe Claßen nicht dafür gesorgt, dass auf seiner Wiese die Bauten entfernt werden. Er ist der Ansicht, dass die Aktivisten ihr Versammlungsrecht wahrnehmen und dieses ihnen nicht genommen werden dürfe.

Haarklein legte Claßen dar, dass die Wiese nicht vorrangig zum Wohnen genutzt wird. Das Camp sei ein zentrales Symbol des Protests, es symbolisiere die Menschen, die wegen des landschaftsfressenden Braunkohleabbau aus ihren  Häusern und von ihren Höfen vertrieben wurden. Er sprach auch ausführlich über ein zweites, ganz anderes Verfahren vor dem Kölner Finanzgericht. Dieses führe „einen Vernichtungskrieg“ gegen ihn und habe bewirkt, dass „ich mich nicht richtig auf das Aachener Verfahren vorbereiten konnte“. Er forderte das Gericht auf, sich für befangen zu erklären. Das Gericht lehnte ab.

Claßen stand in der Angelegenheit schon mehrfach vor Gericht. Zuletzt hatte das Oberverwaltungsgericht entschieden, dass einmal grundsätzlich geklärt werden müsse, ob nicht das Versammlungsrecht Vorrang hat vor dem Baurecht, das der Kreis Düren durchsetzen will. Das Baurecht sieht vor, dass auf der Wiese keine Bauten oder ein Zeltplatz errichtet werden dürfen.

Das Versammlungsrecht ist ein Grundrecht. Was genau eine Versammlung ist, definierte die Richterin im Verlauf der Verhandlung. Sie führte aus, dass in einem ähnlichen Fall ein Roma-Lager vor dem NRW-Landtag als Mittel des Protests anerkannt wurde und unter das Versammlungsrecht gefallen sei. Allein: Im Falle  des Camps in Morschenich kam das Gericht nach 45-minütiger Beratung zu einer anderen Einschätzung. Eine ausführliche Begründung werde nachgereicht, sagte die Richterin.

Die Verhandlung wurde von mindestens vier TV-Teams begleitet. WDR und RTL durften vor Beginn der Verhandlung filmen. Während der Verhandlung durften keine Aufnahmen gemacht werden.

braunkohle, Gericht Haibaches Forst
Die Aktivisten machte vor dem Gerichtsgebäude auf vielfache Weise auf sich und ihr Anliegen aufmerksam.

Das Grashaus: Rathaus, Kerker, Archiv, Europahaus

Grashaus Aachen
Das Grashaus, von der Schmiedstraße aus betrachtet: Die Fassade ist mittelalterlich, der Rest eher nicht.
Grashaus Aachen
Das Treppenhaus mit Zeichnungen des Berliner Künstlers Andree Volkmann.
Das Grashaus in der Schmiedstraße war mal Rathaus, mal Gefängnis und am Ende (seit 1890) Stadtarchiv. Es wurde im 2. Weltkrieg stark zerstört. Seit 1267 steht es im Zentrum der Stadt, aber von der Bausubstanz aus jener Zeit ist nur die Fassade erhalten, und von dieser auch wiederum nur Teile. Der Rest stammt aus dem 19. Jahrhundert.
Das Stadtarchiv zog vor einigen Monaten in denReichsweg (ehemalige  Rheinnadel Fabrik), das  Grashaus wurde danach restauriert und am vergangenen Wochenende wiedereröffnet. Man konnte es nun im Rahmen

Grashaus Aachen
Verbindung zwischen dem Vorderhaus (l.) und dem neueren Teil (r.) der Anlage. Alles ist dort (innen und außen) eng und schwer zu fotografieren.

von Führungen besichtigen. Das Haus ist wirklich sehenswert, es wurde von Besuchern überrannt. Ohne Pause wurden die Menschen rundgeführt, in Gruppen zu jeweils 15.

Das Grashaus ist jetzt ein Europa-Haus, denn thematisch geht es innen ausschließlich um Europa – ein Riesenthema, das dort Schülerinnen und Schülern nahegebracht werden soll. Früher war das Grashaus wohl doppelt so groß wie heute. Der 2. Weltkrieg hat es quasi halbiert. Trotzdem: Man sollte es gesehen haben.

Innen hat der KünstlerAndree Volkmann aus Berlin die Wände schwarz auf weißem Grund bemalt. Sehr ungewöhnlich. Klar, dass der Leiter des Hauses

grashaus Aachen
Urkundenschränke, für die ein bestimmtes konstantes Raumklima herrschen muss.

stolz darauf ist, dass er in dem alten Kasten mit einer so modernen Wandgestaltung überraschen kann. Da knallt Modern auf Alt und passt gut zueinander.

Innen gibt es einen Arbeitsraum für ein Team, der ist technisch sehr gut ausgestattet. Sodann ist ein imposanter Urkundensaal vorhanden mit Schränken, die zugleich Lesepulte sind. Und ein Kreuzgewölbesaal im Erdgeschoss.
Der Umbau hat 2,73 Millionen Euro gekostet (Quelle: Aachener Nachrichten). Das Geld wurde von der Stadt Aachen, dem Land NRW, dem Bund und der EU aufgebracht. Das Haus ist  Teil der „Route Charlemagne“. Das ist ein Weg, auf dem die wichtigsten Sehenswürdigkeiten und Museen im Umfeld der historischen Pfalz Karls des Großen zu besichtigen sind.

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www.grashaus-aachen.eu

http://www.route-charlemagne.eu/Startseite/index.html

 Anmeldung für Besichtigungen/Führungen unter Tel.: 0241 / 432 4998

Grashaus Aachen
Wände und Decke im Urkundensaal sind wunderschön.
grashaus Aachen
Wirklich viel zu prächtig für eine Nutzung als Stadtarchiv! Gut, dass das endlich umgezogen ist. Die Optik stört allein die Klimaanlage, die muss aber sein, damit die alten Schränke keinen Schaden nehmen. Wegen des Klimas dürfen im übrigen nur 15 Personen den Raum gleichzeitig betreten.
Grashaus Aachen
Ein weiterer Raum im Erdgeschoss mit Multimedia-Animation.
Grashaus Aachen
Hier wird „Unterricht“ der vermutlich etwas anderen Art stattfinden.

Spaziergang: Steinkaulstraße, Rehmplatz, Ottostraße und weiter

In der "Galerie Freitag 18.30", wo am Freitag eine Ausstellung eröffnet wurde.

In der „Galerie freitag 18.30“, wo vor zwei Tagen eine Ausstellung eröffnet wurde. Blick aus den Fenstern.

Schon zehn Jahre gibt es in der Steinkaulstraße 11 die „Galerie freitag 18.30“. Dort findet angeblich jeden ersten Freitag im Monat eine Vernissage statt. Jetzt war es wieder so weit. Ausgestellt bis zum 25. April sind Bilder von Romain van Wissen, Titel der Schau: „Passez la porte“.  Erstmals hatte auch ich Zeit, mich dort einzufinden. Anfangs bekamen die Vernissage-Gäste weiße Handschuhe und konnten die Bilder selbst aufhängen. Sie hätten die Bilder sogar später noch umhängen dürfen, wenn sie gewollt hätten. Die Galerie ist übrigens in dem Haus in der Steinkaulstraße, in dem sich die Werkstatt des berühmten Mies van der Rohe befunden haben soll, sein Geburtshaus  ist  eine  Ecke  weiter.
Der Künstler zeigt Bilder, in denen er mehrere Landschaften gleichzeitig darstellt. Jeweils in der Mitte eines Bildes ist immer ein großes Tor, betont geometrisch aufgemacht. Die Bilder muten surreal an, sie füllen die Wände eines Raumes im Erdgeschoss. Im Nebengebäude waren ebenfalls zwei Räume offen, in denen Arbeiten der übrigen Künstler zu sehen waren,die die Galerie vertritt. Es ist dort eine ganz außergewöhnliche Raumsituation

Haus in der Steinkaulstraße. Hier stimmt doch was nicht.
Haus in der Steinkaulstraße. Hier stimmt doch was nicht.

zu erleben: Ein Hof, eine breite Treppe, ein Dachboden, zu dem man eine kleine, steile Treppe hinaufsteigen muss. Alles schön verwinkelt.

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Gegenüber vom Geburtshaus von Mies van der Rohe fällt ein Gebäude ins Auge, da fragt man sich: Was ist hier Fake und was ist echt? Seht euch mal die Fenster genau an.
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Auf dem Weg zum  Marktplatz  kommt  man  amRehmplatz vorbei. Der wird zu einem kombinierten Spielplatz/Bürgertreffplatz ausgebaut.

Auf dem Rehmplatz, der komplett neu möbliert worden ist.
Auf dem Rehmplatz, der komplett neu möbliert worden ist.

Modern, schön und originell. Ein Spielplatz, der eindeutig ins 21. Jahrhundert passt. Es ist auch eine große Schaukel (s. Foto) aufgestellt worden.

Auf dem Rehmplatz steht übrigens Aachens erstes religiöses Denkmal (Entwurf Stadtbaumeister Joseph Laurent),  die Mariensäule, erbaut aus Sandstein vom Bildhauer
Die 50er Jahre, als große Tot- und Tür-Flächen nicht wuchtig wirken sollten, sondern leicht und luftig durch Aufteilen in mehrere kleinere Felder.
Die 50er Jahre, als große Tor- und Türflächen nicht wuchtig wirken sollten, sondern leicht und luftig durch aufteilen in mehrere kleinere Felder.

Wilhelm Pohl. Vom Rehmplatz kann man in die Rudolfstraße reinschauen.

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In der Rudolfstraße gibt es noch Türen und Tore in Original-50er-Jahre-Outfit, als man partout leicht und luftig und bloß nicht mehr schwer und wuchtig wirken wollte. Große Flächen wurden deshalb immer in viele kleine Flächen aufgeteilt. Auf dem Foto hier ist das ganz klassisch und typisch zu sehen. Das große Tor besteht aus 16 Feldern: Vier Felder, die jeweils noch in drei aufgeteilt sind.
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In der  Ottostraße habe ich mal gewohnt, und wenn ich dort alle paar Jahre mal  durchgehe, habe ich immer noch das Gefühl: Ich bin in meiner Straße.

"Pagode" in der Ottostraße.
„Pagode“ in der Ottostraße.

In „meiner Straße“ wird jetzt – im Gegensatz zu früher – viel gebetet: Milli Görüs (wird vom NRW-Innenministerium eine deutliche Gegnerschaft zur demokratischen Grundordnung attestiert)  betreibt in der ehemaligen Post eine Moschee, es gibt einen indisch anmutendenGebetsraum größeren Ausmaßes (auf drei Etagen), „Pagode“ steht da. Und es gibt die Al-Imam Malik Moschee, die

Die Moschee in der Ottostraße., die sich sehr um Kontakt zu jungen Flüchtlingen bemüht.
Die Moschee in der Ottostraße, die sich sehr um Kontakt zu jungen Flüchtlingen bemüht.

mit Sicherheit von der Polizei beobachtet wird. Schräg gegenüber von dieser Moschee stehen übrigens kitschige, christliche Heiligenfiguren im Schaufenster zum Verkauf, und es gibt daneben einen Sexshop mit dem entsprechenden Bildmaterial im Fenster. Wer Kontraste mag, kommt hier auf seine Kosten.

In der Aachener Ottostraße.
In der Aachener Ottostraße (Bild oben und Bild unten).

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Auf dem Weg Richtung Markt geht es an der Synagoge vorbei. Polizei steht seitlich und passt hier ganz offensichtlich auch abends auf. Auf dem Dach gibt es Stacheldraht, beleuchtete Poller verhindern, dass ein Wagen vor die Synagoge fahren kann. Dass das nötig ist, ist für sich schon eine Katastrophe.  Auffallend ist übrigens das Haus unmittelbar neben der Synagoge. Es ist unbewohnt und heruntergekommen. Man wundert sich, dass man bei der allgemeinen Wohnungsknappheit nicht etwas Besseres mit dem Gebäude macht. Oder stimmt es, dass der Eigentümer das Haus absichtlich verfallen lässt aus Feindschaft zu den Besuchern der Synagoge? Ich weiß es nicht.

Die Aachener Synagoge in der Promenadenstraße. Sie ist dort gebaut worden, wo einst Aachens alte Synagoge stand. Dass ich bei der Eröffnung dabei sein durfte, freut mich noch heute.
Die Aachener Synagoge in der Promenadenstraße. Sie ist dort gebaut worden, wo einst Aachens alte Synagoge stand. Dass ich bei der Eröffnung dabei sein durfte, freut mich noch heute.

Markante Verkleidung für eine Bunker-Ruine

 

Ein schneller Schuss auf die Bunkerverkleidung - von der Försterstraße aus gesehen.
Ein schneller Foto-Schuss auf die Bunkerverkleidung des Bunkers Rütscherstraße in Aachen und ein im Halteverbot abgestelltes Auto – von der Försterstraße aus gesehen.

Der Abriss des Bunkers in der Rütscherstraße geht weiter. Der Bunker, den Militärhistoriker gern erhalten hätten und gegen dessen Abriss sich eine Bürgerinitiative gegründet hatte, ist nun eingekleidet. Das entbehrt nicht eines gewissen optischen Reizes. Was sich hinter der Verkleidung abspielt, sieht man nicht. Die Anwohner werden eines Tages überrascht sein. Laut Gerichtsbeschluss muss der Abriss leiser als zunächst geplant ablaufen. Den Auflagen kommt die vom Investor beauftragte Firma nun nach.

 

Aachen von hinten

Ganz hinten sieht man die Dreifaltigkeitskirche.
Links hinten sieht man die Dreifaltigkeitskirche.
juelcher Strasse aachen
Hinterhof Jülicher Straße

 

Wie jede Stadt so hat auch Aachen viele Hinterhöfe. Gemeint sind Orte, die man erst sieht, wenn man durch ein Tor tritt, das stets offen ist. So ein Hinterhof ist deutlich abgetrennt von der Straße, aber es ist kein Gelände, das man nicht betreten darf. Meist gibt es dort weitere Gebäude mit Haustüren und Klingelschildern. Und leider nicht selten auch eine Mülleimer -Parade.

Zur Straße hin sind die Fronten der Häuser zu sehen, oft repräsentativ, vorne braust der Verkehr. Hinter den Gebäuden wird es ruhiger, aber manchmal werden die Hinterhöfe auch als Parkplätze verwendet. In Aachen  gibt es hinter den Gebäuden gelegentlich sogar alte Fabriken, wo sich in unseren Tagen Künstler oder Architekten einquartiert haben.

Sehr schön sind die Hinterhöfe, wo noch Pflaster liegt. Manchmal darf in einem Hinterhof nichts liegen, stehen oder sich befinden. Da legen die Hauseigentümer offenbar wert darauf, dass der Raum gänzlich frei bleibt. Früher waren Hinterhöfe die Orte, wo Kinder spielten. Das habe ich in Aachen schon lange nicht mehr erlebt.

In die Mauern, die die Hinterhöfe begrenzen, sind oft ganz kleine Nischen eingebaut. Was dort einst abgestellt wurde, weiß ich nicht.

Hier zeige ich die fotografierten Hinterhöfe, die ich im Vorbeigehen gesehen habe. Dabei spielt der Zufall eine große Rolle. Weitere Fotos werden sicher noch hinzukommen.

Schildstraße
Schildstraße

 

Judengasse
Judengasse

 

Kleinkölnstraße
Kleinkölnstraße

 

 

Theaterstraße
Theaterstraße

 

Zollernstraße
Zollernstraße

Königstraße aachen

Königstraße

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Hanbrucher Straße

 

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Stolberger Straße, gegenüber Ostfriedhof

 

Aachen lütticher Straße
Lütticher Straße

Ende

 

Aachen am Abend

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Ein Steingebirge erhebt sich rechts, das ist der Dom von Aachen, innen wie außen überaus sehenswert. An das ursprüngliche Achteck, das zuerst gebaut wurde, haben im Laufe von Jahrhunderten unsere Vorfahren immer wieder was angebaut. Verschiedene Teile in verschiedenen Baustilen sind es, die aussehen, wie am mittleren Teil drangeklebt. Der Dom in seiner heutigen Form ist ein Bauwerk, das im Laufe mehrerer Jahrhunderte entstanden ist. Und man erkennt: An ein Bauwerk von großer Qualität kann man immer mal was dranbauen, das geht.

Aachen begreifbar machen

Der Eisenbrunnen und sein Tastmodell. Hier können Sehbehinderte und Blinde den Baukörper mit den Händen sehen.
Der Elisenbrunnen und sein Tastmodell. Dort können Sehbehinderte und Blinde den Baukörper mit den Händen sehen.

Steht wahrscheinlich schon seit Ewigkeiten vor dem Elisenbrunnen und ist mir erst jetzt aufgefallen: Eine Nachbildung des Bauwerks in Bronze. Weil

Wege, mit dem Stock leicht zu ertasten.
Wege, mit dem Stock leicht zu ertasten.

im Sockel Beschriftung in der Braille-Blindenschrift drauf ist, erkennt man, dass hier an Sehbehinderte und Blinde gedacht wurde.

In der Aachener Innenstadt gibt es zudem gerippte und genoppte Steine im Pflaster. Die sollen helfen, sich durch Tasten mit einem Stock zu orientieren. Allerdings sieht man sehr selten stark sehbehinderte Menschen im Zentrum,

Sehenswürdigkeiten zum Ertasten: das Rathaus
Sehenswürdigkeiten zum Ertasten: das Rathaus

eigentlich nie. In Düren, wo es eine große Blinden-Schule gibt, sieht man Menschen, die sich via Stock orientieren, fast täglich. Außer den genoppten Steinen gibt es in Aachen noch Lautsprecher an Ampelmasten, die bei Grün ein klopfendes Signal von sich geben. In Köln im Gebäude des LVR gibt es sogar Aufzüge mit Ansagen darüber, in welchem Stockwerk man sich befindet.

Es ist schön, in einer Stadt zu wohnen, wo Behinderte nicht außen vor bleiben müssen.

Etwas seitlich vom Eingang des Domes steht ebenfalls ein Modell, an dem im Verhältnis 1 : 100 das ertastet werden kann, was Sehende gerade vor Augen haben. Außerdem gibt es ein Bronzemodell vor dem Rathaus, eine detailgetreue Nachbildung desselben.

Der Dom in Bronze. Und hinten rechts sieht man das vermutlich schmalste Haus von Aachen.
Der Dom in Bronze. Hinten rechts sieht man das vermutlich schmalste Haus von Aachen.

 

Aus aktuellem Anlass: Der Hinweis auf hiesiges Weltkulturerbe,  das bewahrt und gepflegt wird. In Ninive wird derartiges gerade zerstört. Von Menschen, die - wie ich zumindest denke - vollständig verzweifelt sein müssen. Wie sonst könnte man sich an solchen Kostbarkeiten vergreifen.
Aus aktuellem Anlass: Der Hinweis (im Domhof) auf hiesiges Weltkulturerbe, das bewahrt und gepflegt wird. In Ninive wird derartiges gerade zerstört. Von Menschen, die – wie ich zumindest denke – vollständig verzweifelt sein müssen. Wie sonst könnte man sich an solchen Kostbarkeiten vergreifen?